Historische Jugendstilvilla von 1908 Foto: Pagewerbung CC BY-SA 3.0

Das Recht auf Wohnungstausch mit gleicher Quadratmetermiete

Wohnungstausch bedeutet zwei neue Mietverträge, mit zweimal aktueller Neuvermietungsmiete. Ein glänzendes Geschäft für Vermieter, ein Albtraum für die beiden Mietparteien. Deshalb findet es kaum statt.

Kinder ausgezogen, Partner verstorben aber die zu groß gewordene, günstige Wohnung mit altem Mietvertrag ist noch da. Freunde, Bekannte, der Stamm-Friseur um die Ecke. Die gewohnte Umgebung ist nett. Man kennt sich, man schätzt sich. … weiterlesen →

arthurkaiser.de Grundriss Symbolbild Foto: Bajoga2021 BY-SA 4.0

Besteuert den Wohnflächenverbrauch

Der Wohnflächenverbrauch steigt seit Jahren kontinuierlich. Während die Einen in ihren großen Wohnungen und Häusern vereinsamen, nachdem die Kinder ausgezogen sind und der Partner verstorben ist, treten sich Andere mit ihren Familien auf zu wenig Wohnfläche auf die Füße. Beide finden nicht die richtige Alternative. Es lohnt sich eher in der großen Wohnung mit kleiner Miete zu bleiben, als … weiterlesen →

Bundesverwaltungsgericht Leipzig Eingang, Entschied über das Vorkaufrecht Foto: TuxysoCC BY 3.0

Das Ende des kommunalen Vorkaufsrechts?

Das Bundesverwaltungsgericht hat in einer Entscheidung das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten stark eingeschränkt. So darf das Vorkaufsrecht nicht aufgrund von Vermutungen ausgeübt werden, dass der neue Eigentümer die Mieter aus der Immobilie verdrängen will. Die Vermutung kam immer dann auf, sobald der neue Eigentümer nicht eine Abwendungsvereinbarung unterschreiben wollte. Üblicherweise verpflichtete er sich darin auf sonst zulässige Mieterhöhungen und Modernisierungen … weiterlesen →

Arthur Kaiser - Bessermacher : Berliner Mietenstopp, Mietpreisbremse, Luftaufnahme Berlin Nordost Foto: SpreeTom CC BY 3.0

Berliner Mietendeckel verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Land Berlin die Regelungskompetenz für den Mietendeckel abgesprochen und damit das Gesetz kassiert. Wie bereits fas alle Gutachter zuvor geschrieben haben, liegt die Gesetzgebungskompetenz in diesem Bereich beim Bund. Mit insbesondere der Verweis auf die Bundesgesetzgebung mit der Mietpreisbremse um die Mieten in angespannten Märkten zu beschränken hat dem Gericht nach eine entscheidende Rolle gespielt. Der … weiterlesen →

Mieten Graffiti in Berlin Foto: Arthur Kaiser CC BY-SA 3.0

Wie ein fairerer Mietendeckel für Berlin aussieht

Der Berliner Senat diskutiert gerade den Mietendeckel, alias Mietenstopp mit den extremsten regulatorischen Eingriffen seit der Nachkriegszeit. Mietobergrenzen mit der Möglichkeit in bestehenden Mietverhältnissen die Miete zu senken, die einmal rechtlich korrekt vereinbart wurde, ist das entscheidende Novum. Bisher griffen Mietpreisbremse & Co erst bei Neuverträgen nach ihrer Einführung. Die Legislative hat sich zum größten Risiko für Vermieter entwickelt. Unabhängig … weiterlesen →

Ellmenreichstr 22,Hamburg-St. Georg, Deutschland Foto: Warrel040 BY-SA 4.0

Recht auf wohnen in der Stadt oder doch nur auf wohnen?

Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen muss jeder irgendwo. Eine Tür hinter sich zu machen und für sich sein zu können gehört zur sicheren Existenz dazu. Alle Bundesbürger können auch entsprechend ihren Möglichkeiten frei entscheiden wo sie hinziehen und wie sie wohnen. Dieses Recht auf Freizügigkeit ist sogar im Artikel 11 des Grundgesetzes garantiert. So entscheiden sich immer wieder Menschen in … weiterlesen →

Mietvertrag 1911 Ausschnitt Foto: Weiss Rdbl GNU Free Documentation License

Miteinander über Modernisierung reden:  Mieterzustimmung als Korrektiv

Will ein Vermieter seine Bestände modernisieren, kann er das bisher einfach tun, ohne die betroffenen Mieter zu fragen. Die Mieter werden vorher darüber informiert und dürfen das dann hinterher mit 8% der Kosten pro Jahr bezahlen. Die Modernisierung ist oft weder im Sinne des Mieters, noch stehen die Kosten in einem vernünftigen Verhältnis zur Wohnwertverbesserung. Selbst wenn die Kosten nach … weiterlesen →

Hebesatz Grundsteuer B, Deutschland 2014 Foto: Christallkeks CC BY-SA 4.0

Grundsteuerbefreiung für Mieter jetzt!

Die Grundsteuer wird von jedem bezahlt. Eigentümer reichen die Steuer per Betriebskostenumlage an die Mieter weiter. Doch warum dürfen alle zahlen, sofern sie noch irgendwo wohnen? Bei der aktuell hitzigen Debatte um die Grundsteuerreform kommt immer wieder das irreführende Argument, dass eine wertabhängige Berechnung die bereits jetzt hohen Mietenkosten in den Großstädten steigen lassen würde. Dabei könnte man die Mieter … weiterlesen →

Mieten Graffiti in Berlin Foto: Arthur Kaiser CC BY-SA 3.0

Warum Enteignung von Wohnraum keine Mieten senkt

In Berlin will eine Bürgerinitiative, dass große Immobiliengesellschaften enteignet werden. Ihre Wohnraum-Bestände sollen an die staatlichen Wohnungsbaugesellschaften gehen. Dadurch sollen die Mieten sinken oder zumindest nicht mehr so stark steigen. Natürlich müssen die Enteigneten entschädigt werden. Das „immer-nocharm-aber-teuer“ Bundesland müsste auch nur etwas mehr als das 10-fache dessen bezahlen, was der rot-rote Senat durch das Verschleudern des ehemals staatlichen Bestandes … weiterlesen →

Kleine Baustelle im Tiefbau (Kanalsanierung) Foto: Johann H. Addicks CC BY-SA 3.0

Mietenwahn: Warum die Politik hilflos ist

Mietenwahn, Demos in Großstädten, Wohngipfel im Kanzleramt, Mietpreisbremse, Zweckentfremdungsverbote, Milieuschutzgebiete, soziale Erhaltungssatzungen und weitere hilflose Versuche die Mietsteigerungen aufzuhalten haben eins gemeinsam: sie bringen nichts.

Der Staat versilbert seine Grundstücke und ist aus dem sozialem Wohnungsbau weitgehend ausgestiegen. Der Markt soll es richten, mal wieder. Andere Möglichkeiten gibt es schlicht nicht mehr. Mit den Grundstücken und den ehemals städtischen Wohnungsbaugesellschaften … weiterlesen →